Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen:
Michael Kent
Dreikönigstr. 11a
michael [at] mwbl.de
mikemachtmusik.de
– nachfolgend „Anbieter“ –
und dem Kunden über den Erwerb digitaler Inhalte (Musik-Abonnements und Musik-Downloads) über die Website.
Es werden ausschließlich digitale Inhalte angeboten. Eine Lieferung auf körperlichen Datenträgern erfolgt nicht.
---§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung digitaler Musikprodukte in Form von:
- Musik-Abonnements (Streaming und/oder Download innerhalb des Abos)
- Einzelne Musik-Downloads
Die Inhalte können weltweit heruntergeladen oder genutzt werden, sofern keine gesetzlichen Beschränkungen entgegenstehen.
---§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
Der Vertrag kommt zustande durch:
- ausdrückliche Annahmeerklärung oder
- Bereitstellung der digitalen Inhalte oder
- Zahlungsbestätigung.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.
Die Zahlung erfolgt über die auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden.
Der Zugriff auf digitale Inhalte erfolgt erst nach erfolgreicher Zahlung.
---§ 5 Nutzungsrechte
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur privaten Nutzung.
Nicht gestattet sind insbesondere:
- Weitergabe an Dritte
- öffentliche Aufführung ohne Lizenz
- kommerzielle Nutzung
- Upload auf Sharing- oder Streaming-Plattformen
Alle Urheberrechte verbleiben beim Anbieter.
---§ 6 Musik-Abonnements
Das Abonnement berechtigt zur Nutzung der im jeweiligen Tarif beschriebenen Inhalte.
Das Abonnement läuft auf unbestimmte Zeit, sofern nicht anders angegeben.
Kündigung
Das Abonnement kann jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
Die Kündigung kann erfolgen:
- über das auf der Website bereitgestellte Kündigungsformular oder
- per E-Mail an: [E-Mail-Adresse]
Die Kündigung wirkt zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums.
Bereits gezahlte Beträge für laufende Zeiträume werden nicht anteilig erstattet.
---§ 7 Musik-Downloads (Einzelkauf)
Download-Produkte stehen dem Kunden nach Zahlung dauerhaft zum Download zur Verfügung, soweit technisch möglich.
Eine Kündigung ist bei Einzelkäufen ausgeschlossen.
---§ 8 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
- der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat,
- der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung begonnen wird, und
- der Kunde bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.
Da digitale Inhalte unmittelbar nach Vertragsschluss bereitgestellt werden, erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn der Bereitstellung.
---§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Die Haftung für mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
---§ 10 Technische Voraussetzungen
Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Download oder das Streaming zu schaffen.
---§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.